Dreiergespräche zur Ukraine für November geplant

US-Sondergesandter Steve Witkoff traf sich am Dienstag in Oslo mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staats- und Regierungschefs, bevor er tags darauf Kremlchef Wladimir Putin im Konstantinpalast in St. Petersburg traf. Moskau und Kyjiw bestätigten anschließend, für November neue dreiseitige Gespräche mit den USA vorzubereiten. Parallel soll ab diesem Dienstag in der Stadt Oleschky eine örtlich begrenzte Waffenruhe gelten, mit der laut Angaben des Weißen Hauses humanitäre Hilfe einfließen und Zivilpersonen evakuiert werden sollen.

Termin und Ort bleiben offen

Kremlsprecher Dmitri Peskow nannte die erste Novemberhälfte in Abu Dhabi als möglichen Termin für die Gespräche. Am Sonntag erklärte Kremlberater Juri Uschakow im russischen Staatsfernsehen laut der Nachrichtenagentur Interfax, Russland sei erst nach dem 4. November wieder gesprächsbereit, dem russischen Tag der nationalen Einheit. Am Mittwoch hatte er gegenüber Reportern in St. Petersburg noch von einer Bereitschaft nach dem 10. November gesprochen. Kremlsprecher Dmitri Peskow nannte am Montag als möglichen Ort entweder Abu Dhabi oder die Schweiz. Selenskyj selbst bestätigte am Sonntag, dass ein Dreiertreffen zwischen Ukraine, USA und Russland im November stattfinden solle, um die ins Stocken geratenen Gespräche wieder aufzunehmen.

Was beide Seiten verlangen

Vieles hänge jedoch von Russland ab: Ein für Oktober erwartetes Treffen sei zuvor nicht zustande gekommen, weil Moskau einen weiteren Grund gefunden habe, nicht zu erscheinen. Nach seinen Angaben soll ein Friedensabkommen starke Sicherheitsgarantien für die Ukraine sowie eine Finanzierung der ukrainischen Armee für zehn Jahre umfassen, zudem fordert er die Einbindung Europas.

Die von Russland kontrollierte Stadt Oleschky

Laut Weißem Haus lebten vor dem Krieg rund 24,000 Menschen in Oleschky, mittlerweile seien es schätzungsweise 1700-2000, überwiegend ältere Menschen, sowie rund 50 Kinder. Nach der Zerstörung des Kachowka-Staudamms seien rund 90 Prozent des Stadtgebiets überflutet worden, ein großer Teil der Bevölkerung sei seither vertrieben oder evakuiert. Melania Trump nannte Oleschky eine „Frontstadt am Rande einer Katastrophe“, deren verbliebene Bewohner dringend medizinische Versorgung, Medikamente, Lebensmittel und sauberes Wasser benötigten.

Ab Dienstag soll das Feuer ruhen, das Weiße Haus nannte den 29. Oktober

Das Weiße Haus selbst hatte den Beginn ursprünglich auf den 29. Oktober datiert. Entminung der Straßen, Lebensmittellieferungen und die Evakuierung von Zivilisten sollen Teil der Operation sein; die Ukraine erklärte, bereits zuvor zweimal per Drohne Lebensmittel in die Stadt geschickt zu haben. Beide Seiten werfen sich gegenseitig vor, Hilfslieferungen zu blockieren: Das russische Verteidigungsministerium erklärte, die Ukraine habe die Stadt seit dem 19. Oktober 18 Mal mit Artillerie beschossen und mehr als 120 Drohnenangriffe geflogen; eine ukrainische Stellungnahme dazu lag zunächst nicht vor.

Kämpfe gehen trotz der Signale weiter

Noch am Sonntag meldeten ukrainische Behörden Tote und Verletzte durch russische Luftangriffe. Der amtierende ukrainische Generalstaatsanwalt Anton Kowalskyj erklärte, seit Beginn des russischen Großangriffskriegs vor mehr als vier Jahren seien mehr als 19,000 ukrainische Zivilpersonen getötet worden, darunter 762 Kinder. Am Freitag tauschten beide Seiten laut russischem Verteidigungsministerium jeweils 270 Kriegsgefangene aus, den ersten Austausch seit August. Belastet wird das Verhältnis zwischen Washington und Kyjiw zudem durch ein von Trump angekündigtes Dieselgeschäft mit Russland sowie durch Geschwindigkeitsbeschränkungen beim Satellitensystem Starlink, die laut Selenskyj weiterhin in Kraft seien. Europäische Staats- und Regierungschefs erklärten, das Geschäft erschwere einen Frieden zwischen der Ukraine und Russland, weil es Russland Hoffnung gebe.

Die vorangegangene Gesprächsrunde zwischen Vertretern Russlands, der Ukraine und der USA hatte im Januar und Februar stattgefunden, bevor weitere geplante Treffen ausblieben. Selenskyj hofft nach Angaben von dpa und Reuters, dass der neuen Runde ein Gipfeltreffen mit Putin und Trump folgt; Putin habe ein solches Treffen bislang jedoch kategorisch abgelehnt. Abgesehen vom Austausch der Kriegsgefangenen wurde bislang kaum Fortschritt gemeldet, weil Moskau und Kyjiw an ihren grundsätzlichen Forderungen festhalten.