Söder wirbt für Aigner als Bundespräsidentin
Quellen (11)
- Die Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin - Deutscher Bundestagbundestag.de
- Steinmeier-Nachfolge: Wird erstmals eine Frau Bundespräsidentin?zdfheute.de
- Neue Bundespräsidentin? CSU drängt auf Aigner-Nominierungzdfheute.de
- Grüne wollen bei Staatsspitze mitreden: Özdemir für „gemeinsame Kandidatur“tagesspiegel.de
- CSU-Parteitag: Söder wirbt für Aigner als Bundespräsidentinhandelsblatt.com
- Merz bei der CSU: P wie Parteitag, P wie Präsidentin | taz.detaz.de
- Söder bekräftigt CSU-Anspruch auf Aigner als Bundespräsidentinfinanznachrichten.de
- Bundespräsidentin Aigner? Zur heikelsten Frage schweigt Merz bei CSUt-online.de
- Bundestagspräsidentin Julia Klöckner beruft die 18. Bundesversammlung zum 30. Januar 2027 ein - Deutscher Bundestagbundestag.de
- Merz kann sich 2027 Bundespräsidentin sehr gut vorstellen - Heidenheimer Zeitunghz.de
- Steinmeier-Nachfolge – Linke pocht auf Bundespräsidentin aus der Zivilgesellschaft | nd-aktuell.dend-aktuell.de
Wie die Bundesversammlung wählt
Der Wahlkörper besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Vertretern der Länder, laut Bundestag insgesamt 1.260 Mitgliedern, 630 Abgeordneten und 630 von den Landesparlamenten gewählten Mitgliedern. Wie viele Vertreter jedes Land stellt, richtet sich nach dessen Bevölkerungszahl, gewählt werden sie nach dem Prinzip der Verhältniswahl in den jeweiligen Landtagen, ein eigenes Landtagsmandat ist dafür nicht nötig. Die Wahl selbst läuft geheim und ohne vorherige Aussprache ab, vorschlagen kann jedes Mitglied der Bundesversammlung, wählbar ist grundsätzlich jede Deutsche und jeder Deutsche ab vollendetem 40. Lebensjahr. Erhält im ersten und zweiten Wahlgang niemand die absolute Mehrheit, entscheidet im dritten Wahlgang die relative Mehrheit, neue Vorschläge sind dafür weiterhin möglich. Danach gibt die Bundestagspräsidentin das Ergebnis bekannt und fragt die gewählte Person, ob sie die Wahl annimmt. Zusammentreten muss die Bundesversammlung spätestens 30 Tage vor Ende der laufenden Amtszeit, die mit Ablauf des 18. März 2027 endet.
Warum eine Frau ins Amt soll
Klöckner bezeichnete es laut ZDFheute als sehr verwunderlich, dass es bislang zwölf Männer, aber noch keine Frau in diesem Amt gegeben habe. SPD und Grüne machen sich für eine Frau stark: Grünenfraktionschefin Britta Haßelmann sagte, im Jahr 2027 sei die Zeit mehr als reif dafür, SPD-Politiker Dirk Wiese erklärte, für ihn stehe fest, dass eine Frau das Amt übernehmen solle. Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir forderte gegenüber dem Tagesspiegel nach zwölf männlichen Bundespräsidenten eine Frau an der Staatsspitze, ohne dabei einen Namen zu nennen.
Söder wirbt für Aigner
Auf dem CSU-Parteitag warb Parteichef Markus Söder laut Handelsblatt am Ende seiner Rede erneut für die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner als nächste Bundespräsidentin, die Delegierten reagierten mit frenetischem Applaus. Söder kündigte an, diese Unterstützung am folgenden Tag zu wiederholen, wenn Bundeskanzler Friedrich Merz zu Gast sei. Laut taz begrüßte Merz Aigner bei seiner eigenen Parteitagsrede zwar mit den Worten „liebe Ilse Aigner“, äußerte sich zur Kandidatenfrage aber nicht weiter, die Delegierten sprangen trotzdem auf und jubelten. Im „Bericht vom Parteitag der CSU“ des ARD-Hauptstadtstudios begründete Söder laut dts Nachrichtenagentur den Anspruch der CSU damit, dass die Partei in 75 Jahren weder Kanzler noch Bundespräsidenten gestellt habe und nun auch einmal dran wäre; auf die Frage nach einer notwendigen juristischen Ausbildung für das Amt sagte er: „Der Bundespräsident muss kein Notar sein.“ Er forderte eine rechtzeitige gemeinsame Entscheidung der Unionsparteien mit der SPD, am besten noch im November.
Die CDU beansprucht laut Berichten aus Parteikreisen einen eigenen Vorschlag
Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, den t-online und ZDFheute aufgreifen, ließ die CDU aus Parteikreisen wissen, sie habe durchaus den Anspruch, einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin zu benennen. Laut t-online kursieren in der CDU weiterhin mehrere Namen, darunter Familienministerin Karin Prien, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und die frühere Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer, theoretisch könnte eine Kandidatin oder ein Kandidat noch am Wahltag selbst vorgeschlagen werden. Laut taz hatte Merz früher wohlwollend über eine mögliche Kandidatin Aigner gesprochen, stellte später aber grundsätzlich infrage, ob überhaupt eine Frau das Amt übernehmen solle, Unionsfraktionschef Thorsten Frei warnte vor einer zu frühen Festlegung auf das Geschlecht.
AfD-Chefin Alice Weidel kündigte laut ZDFheute an, ihre Partei werde einen eigenen Kandidaten aufstellen und rechtzeitig vorstellen.
Özdemir schlug dem Tagesspiegel vor, dass sich CDU, CSU, SPD und Grüne auf eine gemeinsame Kandidatin oder einen gemeinsamen Kandidaten verständigen, damit die Person die Amtszeit gestärkt führen könne, in der Bundesversammlung verfügen Union und SPD über eine komfortable Mehrheit.
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