USA verschärfen Exportregeln für KI-Chips
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USA verschärfen Exportregeln für KI-Chips

Die US-Exportkontrollbehörde BIS hat eine vorläufige Endregel vorgelegt, die Lieferungen bestimmter fortschrittlicher Rechentechnik nach Indonesien, Malaysia, Singapur, Brasilien und Thailand genehmigungspflichtig macht (ausgenommen Lieferungen an Endempfänger oder Endnutzer mit Hauptsitz oder oberstem Mutterkonzern in den USA bei erfüllten Meldepflichten) und weltweit Lieferungen erfasster Güter erfasst, wenn bekannt ist, dass sie für Rechenzentren bestimmt sind, die direkt oder indirekt erhebliche Rechenleistung für Unternehmen mit Hauptsitz oder oberstem Mutterkonzern in Macau oder der Ländergruppe D:5 bereitstellen.

Quellen (6)
  1. Lockbis.gov
  2. This document is scheduled to be published in the Federal Register on 2026-11-19 and available online at BILLING CODE 3510-33public-inspection.federalregister.gov
  3. Subject:bis.gov
  4. MDDI-METI Joint Media Statement on US Interim Final Rule on Addressing Remote Access to Advanced Semiconductors | Ministry of Digital Development and Informationmddi.gov.sg
  5. 2026å¹´11月12æ—¥å¤–äº¤éƒ¨å‘è¨€äººæ¯›å®ä¸»æŒä¾‹è¡Œè®°è€ ä¼š_ä¸­åŽäººæ°‘å ±å’Œå›½å¤–äº¤éƒ¨mfa.gov.cn
  6. MITI STATEMENT ON MEGASPEED INTERNATIONAL PTE LTD AND SPEEDMATRIX SDN BHD The Ministry of Investment, Trade and Industry (MITI) wishes to state that it has nevemiti.gov.my
17. November 2026, 7:12 Uhr535 Wörter · 3 Min. Lesezeit

Das Bureau of Industry and Security (BIS), die Exportkontrollbehörde des US-Handelsministeriums, veröffentlichte die Regel laut einer Mitteilung vom 16. November 2026; verfasst wurde sie vom US-Finanzministerium und dem Nationalen Sicherheitsrat. Die vorläufige Endregel erfasst dabei Ausfuhren, Wiederausfuhren und innerstaatliche Transfers. Die Veröffentlichung im Federal Register ist für den 19. November 2026 vorgesehen, an diesem Tag soll die Regel laut BIS in Kraft treten.

Sorge vor Umleitung an Drittstaaten

BIS begründet die Erweiterung mit der Sorge, dass genehmigungspflichtige Rechentechnik ohne Erlaubnis an problematische Unternehmen und Länder umgeleitet werde. Der Zugang zu fortschrittlicher Rechenleistung könne laut Behörde unter anderem die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und anspruchsvolle Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur ermöglichen, ausgenommen sei Rechenleistung, die ausschließlich kommerziellen Empfehlungssystemen dient.

Schwelle von 12 Millionen TPP für Rechenzentren

Die standortunabhängige Genehmigungspflicht umfasst Ausfuhren, Wiederausfuhren und Transfers erfasster Rechentechnik. Als Schwelle nennt BIS einen Zugang zu mehr als 12.000.000 „aggregate TPP“, entweder in einem einzelnen Rechenzentrum oder über digital verbundene Rechenzentren, die Ressourcen, Lastverteilung und Datenreplikation gemeinsam nutzen. Die Pflicht gilt laut BIS auch, wenn ein Rechenzentrum erst nach der ursprünglichen Chiplieferung mit solcher Belieferung beginnt; wer solche Leistungen schon vor der Veröffentlichung erbringt und fortsetzen will, muss binnen 90 Tagen nach Inkrafttreten eine Genehmigung einholen, sonst drohen künftige Exportbeschränkungen. Ausgenommen werden Zugänge, die ausschließlich einem „kommerziellen Empfehlungssystem“ dienen und bei denen die vorgesehenen Meldepflichten erfüllt werden; BIS definiert ein solches System als ausschließlich dafür entwickeltes und verwendetes SI-Werkzeug, das Produkte, Dienstleistungen oder Inhalte anhand von Nutzerverhalten, Transaktionshistorie oder Eigenschaften der Angebote sortiert, filtert oder vorschlägt und schließt Systeme mit generativen Modellen ausdrücklich aus.

Nicht die erste Verschärfung

Eine unternehmensbezogene Genehmigungspflicht für Lieferungen an Firmen mit Hauptsitz in der Ländergruppe D:5 oder Macau bestand laut einer BIS-Leitlinie vom 31. Mai 2026 bereits seit dem 17. November 2023; die AI Diffusion Rule überführte im Januar 2025 die Pflicht für die betroffenen „.a“-Artikel in eine neue weltweite Pflicht, deren zusätzliche Anforderungen BIS im Mai 2025 ankündigte, nicht durchzusetzen. Die jetzt vorgelegte Regel hebt diese Diffusion-Rule-Vorschriften nach Angaben von BIS formell auf.

Die im Folgenden wiedergegebenen Erklärungen aus Malaysia und China stammen vom 12. und 13. November 2026 und damit von vor der Ankündigung der neuen US-Regel am 16. November 2026.

Speedmatrix bringe als Rechenzentrumsmieter eigene Server und KI-Chips nach Malaysia; für die Einfuhr der KI-Chips sei derzeit keine Genehmigung nötig, für die Ausfuhr, Wiederausfuhr oder Durchfuhr leistungsstarker US-KI-Chips aus oder durch Malaysia verlange das Ministerium dagegen seit Juli 2025 eine eigene Genehmigung. MITI prüft gemeinsam mit der Zollbehörde, ob eingeführte Chips später wiederausgeführt wurden. Das Ministerium kündigte zudem entschiedenes Vorgehen gegen Rechtsverstöße an. Das Ministerium für digitale Entwicklung und Information in Singapur und METI bestätigten in einer gemeinsamen Erklärung die Ankündigung der strengeren Regel vom 16. November. Chinas Außenamtssprecherin Mao Ning äußerte sich am 12. November 2026 in einer Stellungnahme des Außenministeriums zu einer Frage nach einem angeblichen Chipkauf der Nordwestlichen Polytechnischen Universität in Xi'an: Pekings Haltung zu US-Chiplieferungen sei unverändert, China lehne eine Ausweitung des Sicherheitsbegriffs und eine aus seiner Sicht unbegründete Unterdrückung chinesischer Einrichtungen ab. Auf eine Frage zu möglichen weiteren US-Beschränkungen erklärte sie, Chinas technologischer Fortschritt beruhe auf eigenständiger Innovation und offener Zusammenarbeit und forderte die USA auf, keine sogenannten Spionagenarrative als Vorwand für eine technologische Blockade zu konstruieren.

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