Trump bricht US-Tradition zu Nordirland

Am 12. September saß US-Präsident Donald Trump neben dem irischen Taoiseach Micheál Martin auf Farmleigh House in Dublin, als ein Journalist fragte, wie er zu einem vereinten Irland stehe. Was folgte, war mehr als eine spontane Antwort: „I don't want to cause any problems, but I'd love to see it unified.” Kein US-Präsident hat das je so gesagt.

28 Jahre US-Neutralität

Die USA spielten bei den Verhandlungen, die am 10. April 1998 zum Karfreitagsabkommen führten, eine entscheidende Rolle. US-Senator George Mitchell leitete die Gespräche zwischen britischen und irischen Parteien. Das Abkommen beendete Jahrzehnte politischer Gewalt in Nordirland, die rund 3.500 Menschenleben gefordert hatte. Als Gegenleistung für ihre Vermittlerrolle hielten die USA seither eine konsequente Neutralität: keine Stellungnahme, welche konstitutionelle Zukunft Washington für Nordirland wünsche.

Clinton, Bush, Obama und Biden formulierten diese Position jeweils explizit. Biden, der seinen irischen Vorfahren öffentlich nachspürte, erklärte ausdrücklich, die USA seien „neither in favor of a united Ireland nor opposed.” Das Karfreitagsabkommen enthält eine Einverständnisklausel: Ein Referendum über die Wiedervereinigung darf nur stattfinden, wenn der britische Secretary of State auf Basis glaubwürdiger Umfragen eine Mehrheit für wahrscheinlich hält. Aktuelle Erhebungen zeigen in Nordirland weiterhin eine knappe Mehrheit für den Verbleib im Vereinigten Königreich.

Golf, Diplomatie und ein Satz

Trumps Besuch vom 12. bis 13. September war offiziell kein Staatsbesuch, sondern ein kombiniertes Arbeitstreffen und privater Golf-Trip. Trump besitzt das Trump International Golf Links in Doonbeg, County Clare, das in diesem Jahr Austragungsort der Amgen Irish Open war. Das Mischformat zog Tausende Protestierende in Dublin und Clare an, die Schilder mit irischen und palästinensischen Flaggen trugen.

Die Aussage zur Wiedervereinigung fiel im offiziellen Gesprächsteil auf Farmleigh House. Trump setzte danach noch nach: „Es wird irgendwann passieren. Es kann auch jetzt passieren.” Er nannte Martin „the right man over here to get it moving.” Wenige Stunden später, bei einem Abendessen mit irischen und amerikanischen Unternehmern, relativierte Trump leicht: Es gebe „no good answer” zu der Frage. Am zweiten Tag überreichte er die Sieger-Trophäe der Irish Open und flog am Abend von Shannon Airport ab.

Taoiseach Martin spielte die Aussagen demonstrativ herunter. Er warnte vor einer „Überreaktion” aus London und erklärte, Trumps Perspektive sei, dass eine Einheit „die logische Konfiguration der Insel” sei. Die Position der irischen Regierung bleibe unverändert. Irlands Präsidentin Catherine Connolly empfing Trump zum Höflichkeitsbesuch, nutzte die Gelegenheit aber, ihm nach eigenen Angaben die starke Überzeugung des irischen Volkes zu vermitteln, dass die Normalisierung von Krieg und Genozid nicht akzeptiert werden könne. Eine Anspielung auf die US-Nahostpolitik.

London verweist auf den Gesetzestext

Schärfer als Dublin reagierten die Briten. Nordirland-Minister Chris Bryant postete den relevanten Abschnitt des Karfreitagsabkommens auf Social Media, kommentarlos. Premierminister Andy Burnham erklärte, ein Referendum sei „off the table”, solange keine klare Mehrheitsmeinung vorliege.

Die Democratic Unionist Party (DUP) unter Parteichef Gavin Robinson antwortete mit einer Grundsatzerklärung: „Nordirland ist Teil des Vereinigten Königreichs, weil dies der demokratisch geäußerte Wille seiner Menschen ist.” Konservative Oppositionsführerin Kemi Badenoch verglich Trumps Aussagen mit seinen Annexionsdrohungen gegen Kanada und Grönland und nannte sie „deeply unhelpful.” Selbst Nigel Farage, normalerweise enger Trump-Verbündeter, widersprach: „Nordirland ist ein stolzer und integraler Teil des Vereinigten Königreichs.” Ian Paisley jr., DUP-Abgeordneter und persönlicher Trump-Freund, moderierte die Lage öffentlich: Jeder habe das Recht auf eine persönliche Meinung, „auch wenn sie falsch ist.”

Sinn Féin und das Karfreitags-Dispositiv

Sinn Féin-Vorsitzende Mary Lou McDonald nannte Trumps Aussagen „timely” und forderte die irische Regierung auf, konkrete Planungen für eine Wiedervereinigung zu beginnen. Gemeint war eine Bürgerversammlung zu konstitutionellen Fragen, die Sinn Féin seit Jahren verlangt.

Was Trumps Aussage politisch bedeutet, hängt von einer Folgefrage ab, die unbeantwortet blieb: War es eine bewusste außenpolitische Positionierung oder ein weiteres Beispiel für ungefilterte Spontaneität? Als Signal an die irisch-amerikanische Wählerschaft hätte sie innenpolitischen Kalkül. Als Spontanreaktion verhallt sie bald. Der diplomatisch folgenreichste Aspekt ist, dass keine Rücknahme folgte. Das Weiße Haus veröffentlichte keine Richtigstellung und Taoiseach Martin sah keinen Anlass, eine zu verlangen. Für die 1,8 Millionen Menschen in Nordirland, deren konstitutionelle Zukunft damit in den US-amerikanischen Diskurs gezogen wurde, ist das ein Unterschied.