Trumps dritter Kabinettsabgang in sieben Wochen

In sieben Wochen hat die Trump-Regierung drei Kabinettsmitglieder verloren. Am Montag trat US-Arbeitsministerin Lori Chavez-DeRemer zurück, umgeben von Vorwürfen einer Affäre mit einem Untergebenen, Alkohol im Dienst und Beschuldigungen sexueller Belästigung gegen ihren Ehemann. Es ist der schnellste Kabinettsabgang in Trumps zweiter Amtszeit und wirft die Frage auf, wie personell stabil diese Regierung noch ist.

Die Vorwürfe und der Rücktritt

Chavez-DeRemer war eine ungewöhnliche Wahl für das Arbeitsministerium gewesen. Die Republikanerin aus Oregon hatte sich als Abgeordnete im Repräsentantenhaus als eine der wenigen GOP-Vertreterinnen profiliert, die gewerkschaftsnah abstimmten. Sie hatte für den PRO Act gestimmt, das weitreichendste Gesetz zur Stärkung gewerkschaftlicher Rechte seit Jahrzehnten. Das machte sie bei Trumps Basis zunächst suspekt, sollte aber die Akzeptanz seiner Wirtschaftspolitik bei Arbeitern sichern.

Seit Wochen laufen Ermittlungen des Generalinspektors im Arbeitsministerium gegen Chavez-DeRemer. Der Kern des Vorwurfs: eine romantische Beziehung mit einem Mitglied ihres Sicherheitsdetails. Mindestens vier hochrangige Mitarbeiter des Ministeriums wurden bereits in den Vorruhestand versetzt oder traten zurück, darunter die frühere Stabschefin und ihre Stellvertreterin. Chavez-DeRemers Ehemann Shawn DeRemer wurde vom Ministeriumshauptquartier ausgesperrt, nachdem mehrere Mitarbeiterinnen sexuelle Belästigung durch ihn anzeigten.

Chavez-DeRemer äußerte sich nicht öffentlich zu den Vorwürfen. Das Weiße Haus bestätigte ihren Abgang knapp: Sie verlasse die Regierung, um in den privaten Sektor zu wechseln. Keith Sonderling, der bisherige stellvertretende Arbeitsminister, übernimmt das Amt als geschäftsführender Minister. Sonderling hatte dem Vernehmen nach bereits in den vergangenen Wochen den Großteil der operativen Leitung des Ministeriums übernommen, während die Ermittlungen liefen.

Drei in sieben Wochen: Das Muster

Chavez-DeRemers Rücktritt ist der dritte Kabinettsabgang in Trumps zweiter Amtszeit. Im März wurde Kristi Nöm als Ministerin für Heimatschutz entlassen, nachdem Kongressabgeordnete sie öffentlich wegen einer 220 Millionen Dollar teuren Werbekampagne mit ihrem eigenen Konterfei angegriffen hatten und die Einwanderungspolitik ihres Ressorts kritisierten. Einen Monat später musste Justizministerin Pam Bondi gehen, nachdem der Umgang ihres Ministeriums mit den Jeffrey-Epstein-Akten zu Spannungen mit dem Weißen Haus geführt hatte.

Alle drei Abgänge verliefen unterschiedlich: Nöm und Bondi wurden gefeuert, Chavez-DeRemer trat formal zurück. In allen drei Fällen kamen die Abgänge inmitten von Kritik und Druck aus der Öffentlichkeit oder aus dem Kabinett selbst. In Trumps erster Amtszeit war die Kabinettsrotation hoch, aber drei Abgänge innerhalb von weniger als zwei Monaten der zweiten Amtszeit ist selbst für Trumps Verhältnisse ungewöhnlich.

Einordnung: Stabilitätsfrage

Die schnelle Abfolge der Abgänge erlaubt zwei Interpretationen. Die erste: Trump bereinigt sein Kabinett aktiv, indem er Minister entfernt, die Fehler machen oder politisch nicht liefern. Das wäre ein Zeichen eines funktionierenden Kontrollsystems, wenn auch eines mit hohem Personalverschleiß. Die zweite: Die Regierung zieht nicht genug qualifizierte Bewerber an, was die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass Ernannte unter dem Druck des Amtes scheitern.

Hinweise auf die zweite Interpretation gibt es. Mehrere Kabinettsposten waren in Trumps zweiter Amtszeit schwer zu besetzen, weil erfahrene Republikaner die Stellen mieden. Die drei gescheiterten Minister kamen jeweils mit unterschiedlichen Profilen: Nöm als Gouverneurin mit Ambitionen, Bondi als frühere Staatsanwältin und Chavez-DeRemer als gemäßigte Abgeordnete mit Gewerkschaftsprofil. Was sie verbindet, ist das Ende ihrer Amtszeit unter öffentlichem Druck.

Ausblick: Sonderling und die offene Nachfolge

Ob Trump einen neuen Arbeitsminister nominiert oder Sonderling dauerhaft in der Rolle belässt, ist offen. Eine Nominierung würde die Bestätigung durch den Senat erfordern, was bei umstrittenen Kandidaten Wochen dauern kann. Sonderling als Amtsverweser hat begrenzte Handlungsfähigkeit: Große Regulierungsvorhaben und Personalentscheidungen an der Ministeriumsspitze bleiben üblicherweise einem bestätigten Minister vorbehalten.

Für das Arbeitsministerium selbst kommt der Wechsel zu einem heiklen Zeitpunkt. Die neuen Importzölle der Trump-Regierung belasten bestimmte Industrien erheblich und die Gewerkschaften, die Chavez-DeRemer ursprünglich willkommen geheißen hatten, werden ihre Forderungen nun an einen ungeklärten Amtsverweser richten. Wer dauerhaft das Ministerium führen wird, muss Trump in den nächsten Wochen entscheiden.